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              | Date: 2000-07-07 
 
 DE: Echelon im Bundestag-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
 
 Christiane Schulzki-Haddouti 06.07.2000
 
 Nato-Truppenstatut keine geeignete Rechtsgrundlage für Bad
 Aibling
 
 
 
 
 Vor dem Ausschuss für europäische Angelegenheiten im
 Bundestag haben gestern der britische Journalist Duncan
 Campbell sowie der brandenburgische Landesdatenschützer
 Alexander Dix über das Echelon-Spionagesystem
 ausgesagt. Damit beschäftigte sich der Bundestag zum
 ersten Mal mit Echelon - allerdings in einer nicht-öffentlichen
 Sitzung.
 ...
 Aus dem Büro der grünen Bundestagsabgeordneten und
 ehemaligen Europaabgeordneten der Grünen, Claudia Roth,
 hieß es, dass die meisten Abgeordneten den Ausführungen
 von Duncan Campbell mit staunenden Augen gefolgt waren.
 Insgeamt habe er einen "ausgezeichneten Eindruck"
 hinterlassen. Campbell hat für das Europäische Parlament
 den STOA-Bericht "Abhörmöglichkeiten 2000" verfasst, der
 teils auf den Rechercheergebnissen des Neuseeländers
 Nicky Hagers, teils auf eigenen Recherchen beruht.
 
 ...
 Duncan Campbell wies hingegen darauf hin, dass die US-
 Regierung über Echelon gewonnene Informationen nicht nur
 in Bestechungs- und Korruptionsfällen an private
 Unternehmen weitergebe. Auch im Fall unzulässiger
 Einflussnahme, worunter die US-Regierung jede Form von
 Lobbying, Druck beziehungsweise Unterstützung versteht,
 sei dies bereits der Fall. Dadurch sei bereits in Europa ein
 volkswirtschaftlicher Schaden in Milliardenhöhe entstanden.
 Für Campbell ist dieser Handelskrieg bereits "ein neuer
 Kalter Krieg".
 
 Mehr
 http://www.heise.de/tp/deutsch/special/ech/6895/1.html
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 quintessenz wird dem/next auf einen eigenen Server
 übersiedeln. Diese Tagline hilft uns dabei
 http://www.fastbox.at
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 edited by Harkank
 published on: 2000-07-07
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