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Date: 2005-04-12

SWPAT: Wer die Lobby in Europa ist

Die mächtigsten Lobbyisten für Software-Patente in der EU stammen alle aus dem Hardwarebereich und machen ihr Geschäft mit Autos und deren Teilen, Handies, Telekom-Switches, aber auch Kühlschränke, E-Herde, und Gummistiefel sind in der Produktpalette.
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Der heiß umfehdete EU-Richtlinienentwurf zur Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" wird in den nächsten Wochen zur zweiten Lesung im Parlament erwartet.

Noch immer herrscht unter EU-Parlamentariern Rätselraten, wer so großen Druck auf die nationalen Minister und die EU-Kommission ausüben kann, dass nationale Parlamentsbeschlüsse und solche des EU-Parlaments gegen die Patentierbarkeit von Software einfach negiert werden.

Während die Kritiker der Richtlinie lautstark und öffentlich auftreten, meiden die Befürworter die Öffentlichkeit und agieren fast ausschließlich hinter den Kulissen.

Sie tun das mit der Macht ihres ökonomischen Gewichts, denn wenigstens in Deutschland kommt dieser Druck vor allem von der Autoindustrie und ihren Zulieferfirmen, dazu von Siemens und Infineon.

[...]
Laut deutschem Patentamt liegt der Autozulieferer Robert Bosch GmbH mit 2.271 eingereichten Patenten vor Siemens mit 2.228, auf Platz drei liegt DaimlerChrysler mit 1.319 Anmeldungen, dahinter kommt Chiphersteller Infineon.

Auf europäischer Ebene ist Siemens mit 3.892 angemeldeten deutschen und europäischen Patenten vor Bosch mit 3.587 Anmeldungen, gefolgt vom niederländischen Elektronikkonzern Philips [2.365].

[...]
Mehr davon http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=forum&id=264470



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edited by Harkank
published on: 2005-04-12
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